Die Verbesserung der Breitbandversorgung ist eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe, die eine bedeutende Rolle für die Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsländer der europäischen Union spielt. Insofern ist aus Sicht des DVGW eine Förderung der Breitbandversorgung über geeignete Rahmenvereinbarungen grundsätzlich zu begrüßen. 

Es besteht diesbezüglich jedoch die Notwendigkeit, die Maßnahmen im Kontext zu Aufgaben der anderen Netz- und Infrastrukturbetreiber abzustimmen, um zu vermeiden, dass die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft durch den Ausbau der Breitbandversorgung nachhaltig beeinträchtigt wird.

Die Gas- und Wasserversorgung ist eine zentrale Aufgabe der Netzbetreiber (bzw. Versorgungsunternehmen) in den europäischen Mitgliedsstaaten. Hierzu bestehen neben europäischen Vorgaben auch nationale gesetzliche Regelungen, die von den Netzbetreibern zu beachten sind und für deren Einhaltung die jeweils zuständigen Aufsichtsorgane des Bundes und der Länder Sorge tragen. 

Insbesondere durch die Regelungen zum Schutz Kritischer Infrastrukturen werden die Infrastrukturbetreiber verpflichtet sowohl den physischen Schutz als auch die Resilienz ihrer Anlagen und Systeme zu gewährleisten. Um dieses Ziel zu erreichen, ist im gleichen Maße erforderlich, dass Informationen über Kritische Infrastruktur restriktiv gehandhabt werden müssen.

Diese Stellungnahme ist Bestandteil der Themenseite Breitbandkabel in Wasser- und Gasnetzen