03.06.2016

Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)

Stellungnahme zum Entwurf anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch, dem 8. Juni 2016 (Drucksache 18/8332)
DVGW-Stellungnahme vom 3. Juni 2016

Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am 8. Juni 2016 begrüßt der DVGW grundsätzlich die Versuche der Bundesregierung, eine Verbesserung der Breitbandversorgung in einem geeigneten rechtlichen Rahmen herbeizuführen.

Allerdings warnt der DVGW erneut vor den Risiken, die die Mitverlegung von Breitbandkabeln in Leitungsrohren nach sich ziehen könne. Es ergäben sich erhebliche Auswirkungen auf Betriebs-, Überwachungs-, Entstörungs- und Spülungsmaßnahmen, die zu einer nachhaltigen Gefährdung der Trinkwasser- und Gasversorgung führen würden. Das Verlegen von Breitbandkabeln in Gas- und Trinkwasserleitungen sei mit einem nicht einschätzbaren Risiko verbunden, das eine unzulässige Beeinträchtigung der Versorgungssicherheit darstelle.

Wie der DVGW seine Sorge im Einzelnen begründet, lesen Sie in der:

Ansprechpartner
Sie haben Fragen oder Anregungen zu dieser Stellungnahme? Rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns eine E-Mail. Unser Experte steht Ihnen gerne zur Verfügung.
Dr. Volker Bartsch
Hauptgeschäftsstelle, Standort Berlin / Ordnungspolitik, Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Telefon+49 30 24 08 30 95
Weitere Informationen zum Thema

Diese Stellungnahme ist Bestandteil der Themenseite Breitbandkabel in Rohrnetzen.