12. November 2014

Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme

Stellungnahme zum Entwurf (vom 5. November 2014)
DVGW-Stellungnahme vom 12. November 2014

Der DVGW bedankt sich für die Möglichkeit, zum Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) vom 5. November 2014 Stellung nehmen zu können und begrüßt den Ansatz mit den vorgesehenen Neuregelungen den Schutz der Integrität und Authentizität datenverarbeitender Systeme für kritische Infrastrukturen zu verbessern und einer gestiegenen Bedrohungslage anzupassen.

Der DVGW unterstützt die im vorliegenden Gesetzesentwurf aufgeführten Ziele der Standardisierung von flächendeckenden Sicherheitsstandards zum IT-Schutz kritischer Infrastrukturen, die Einführung einer Meldepflicht für IT-sicherheitsrelevante Vorfälle und der Schaffung einer zentralen Meldestelle (BSI), die wiederum den Betreibern kritischer Infrastrukturen wichtige Informationen zur Verfügung stellt.
In einigen Regelungsvorschlägen bedarf es aus Sicht des DVGW einer Anpassung oder Konkretisierung und sind längere Umsetzungsfristen notwendig.

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